Geschwindigkeitsmessung: Erforderliche Urteilsfeststellungen bei Nachfahren zur Nachtzeit

Geschwindigkeitsmessungen halten selbst bei günstigsten äußeren Bedingungen einer Überprüfung durch einen Sachverständigen bzw. das Gericht nicht immer Stand. Noch kritischer wird es bei schlechter Sicht oder bei Nacht, wie eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zeigt:

Bei den in der Regel schlechten Sichtverhältnissen zur Nachtzeit bedarf es neben der Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze zur Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zusätzlich näherer Feststellungen im Urteil.

Diese Klarstellung traf das OLG Düsseldorf im Fall eines Pkw-Fahrers, der wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes zur Nachtzeit verurteilt worden war. Das Amtsgericht hatte ihn aufgrund der Aussagen eines Polizeibeamten verurteilt, der hinter ihm hergefahren war ...

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