Keine Verwechslungsgefahr von Cosar, Lorzaar und Fortzaar

Eigener Leitsatz: Das BPatG hat entschieden, dass im Bereich der pharmazeutischen Erzeugnisse die Marken "Cosar" auf der einen Seite sowie "LORZAAR" und "FORTZAAR" auf der anderen - auch aufgrund der erhöhten Sorgfalt der angesprochenen Verkehrskreise - in Klang- und Schriftbild ausreichende Unterschiede aufweisen, um eine Verwechslungsgefahr zu verneinen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 02.September 2013

Az.: 25 W (pat) 55/11

betreffend die Marke 305 65 744 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) auf die mündliche Verhandlung vom 16. Mai 2013 beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe I. Die am 8. November 2005 als Wortmarke angemeldete Bezeichnung Cosar ist am 22. Dezember 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 305 65 744 für folgende Waren und Dienstleistungen der Klasse 5 eingetragen worden: Pharmazeutische Erzeugnisse, insbesondere Humanarzneimittel, Präparate für die Gesundheitspflege. Nach der Veröffentlichung der Eintragung am 27. Januar 2006 hat die Inhaberin der beiden priorätitätsälteren, jeweils für Waren der Klasse 5 eingetragenen Marken, nämlich LORZAAR, die seit 9. November 1995 eingetragen ist für pharmazeutische Präparate, nämlich Herz- und Kreislaufmittel sowie Präparate zur Behandlung von Bluthochdruck und FORTZAAR, die seit 20. Juni 2005 eingetragen ist für pharmazeutische Erzeugnisse, insbesondere für die Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Bluthochdruck. am 20. April 2006 gegen die Eintragung Widerspruch erhoben. Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat in zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, über die Widersprüche entschieden, wobei in beiden Beschlüssen der Widerspruch aus der Widerspruchsmarke FORTZAAR bzw. die entsprechende Erinnerung zurückgewiesen worden ist ...

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