Asiatische Musik und die GEMA

Die GEMA übt auch für ausländische Unterhaltungsmusiktitel die Wahrnehmungsbefugnis für die Aufführungsrechte aus.

Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht Hannover in dem hier vorliegenden Fall einen Gastwirt verurteilt, an die GEMA 270,42 Euro zu zahlen. Der Betreiber eines asiatischen Restaurants hat in der Zeit vom 1.12.2012 bis zum 25.6.2013 Tanz- und Unterhaltungsmusik in seinem Lokal öffentlich abgespielt. Bei dem ersten Besuch eines GEMA Mitarbeiters am 18.12.2012 hat dieser Musik in dem Lokal gehört. Nach dessen Angaben wollte der Beklagte keinen Vertrag schließen, da er nur vietnamesische Musik höre. Sowohl beim Besuch am 18.12.2012 als auch am 25.6.2013 sei auch eindeutig asiatische Musik gelaufen. Bei einem späteren dritten Besuch sei keine Musik mehr gelaufen ...

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