Rezension Zivilrecht: Patentrecht

Schulte, Patentgesetz mit EPÜ, 9. Auflage, Carl Heymanns 2014 Von RA Florian Decker, Saarbrücken Der seit vielen Jahren bekannte und bewährte Kommentar zum Patentgesetz wurde wiederum vom altbekannten Autorenteam der Vorauflage, diesmal ergänzt um weitere hochkarätige Bearbeiter, erstellt. Vertreten sind im Wesentlichen Richter und Richterinnen aus Patentsenaten oberster Landesgerichte wie auch vom Bundespatentgericht. Das Werk wurde gegenüber der 8. Auflage im Hinblick auf die zwischenzeitlich ergangene deutsche und europäische Rechtsprechung aktualisiert und um die neuen gesetzlichen Regelungen zum Gerichtsverfahren, im Rechtspflegergesetz, im Gesetz nur Novellierung der patentrechtlichen Vorschriften (ganz zentral) wie auch im PKH-Änderungsgesetz ergänzt. Redaktionsschluss war der 30.09.13. Mit knapp 3.000 kleinformatigen Seiten und einem Preis von 228,00 € kommt das Werk nicht gerade günstig, dafür aber mit der Autorität seiner Herausgeber und einem sehr umfänglichen Inhalt daher. Nach einem vielseitigen „Vorspann“, in dem Konkordanzen für die kommentierten Gesetze, Literaturhinweise, Hinweise auf Internet, Links und die üblichen Abkürzungsverzeichnisse etc. pp. enthalten sind, widmet sich das Werk der Kommentierung des deutschen Patentgesetzes sowie des europäischen Patentrechtsübereinkommens (EPÜ). Im Anhang finden sich sodann noch einige Gesetzestexte aus dem „Dunstkreis“ des Patentrechts im Volltext wieder. Das Werk schließt mit einem umfangreichen Entscheidungsregister von über 300 Seiten und dem üblichen Sachregister/Index. Einen echten Mehrwert für den heutigen Rechtsbearbeiter stellt der Umstand dar, dass aus der zwischenzeitlich eingegangenen Kooperation des Carl Heymanns Verlages mit der Wolters Kluwer Deutschland GmbH ein Anschluss an deren Onlinedienste JURION erfolgt ist ...Zum vollständigen Artikel


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