Online-Buchhändler haftet für urheberrechtsverletzende Inhalte in E-Books erst ab Kenntnis

Eigener Leitsatz: Ein Online-Buchhändler haftet für urheberrechtsverletzende Inhalte in von ihm vertriebenen E-Books erst ab dem Zeitpunkt, zu dem er von der Rechtsverletzung Kenntnis erlangt hat und gleichwohl nicht reagiert. Eine anlasslose Pflicht zur Überprüfung auf Rechtsverletzungen trifft den Buchhändler gerade nicht.

Oberlandesgericht München

Urteil vom 24.10.2013

Az.: 29 U 885/13

In dem Rechtsstreit

K.,

- Klägerin und Berufungsklägerin -

gegen

A. S.a.r.l.,

hat der 29. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 24. Oktober 2013

für Recht erkannt:

I. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen.

II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.

III. Dieses Urteil und das Urteil des Landgerichts sind im Kostenausspruch vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 115 % des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 115 % des zu vollstreckenden Betrags leistet.

IV. Die Revision wird zugelassen.

Entscheidungsgründe:

A.

Die Parteien streiten um einen Unterlassungsanspruch aus dem Vertrieb eines urheberrechtsverletzenden elektronischen Buchs (E-Book).

Die Klägerin ist die Enkelin des 1948 verstorbenen Künstlers Karl Valentin, der das Werk Buchbinder Wanninger (vgl. Anlage K 4) verfasst hat.

Die Beklagte und mit ihr verbundene Unternehmen bieten im Internet, etwa unter der Domain amazon.de, Produkte zum Kauf an, so auch E-Books ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK