Betreiber einer “Abo-Falle” macht sich zumindest wegen versuchten Betruges strafbar

Viele Internetnutzer hat es schon mindestens einmal erwischt: Man entdeckt unwiderstehliche Angebote, die man auch noch kostenlos nutzen kann. Das sind meistens auch harmlose Dinge wie Auflistungen von Outletanbietern oder Routenplanern, für die im heutigen Zeitalter kein Mensch mehr Geld ausgeben würde. Man nimmt das Angebot gerne und dankend in Anspruch, überliest das “Kleingedruckte” und fällt dann aus allen Wolken, wenn ein paar Wochen später eine Rechnung ins Haus flattert. Hier scheiden sich dann die Geister zwischen denjenigen, die die Rechnungen leider bezahlen, um unnötigen Stress zu vermeiden und denjenigen, die sich dagegen zur Wehr setzen.

Einer solchen Abofalle sind alleine zwischen 2009 und 2011 5,4 Millionen Menschen zum Opfer gefallen. Dass solche Machenschaften alles andere als seriös sind, steht außer Frage. Auch ein zivilrechtlicher Anspruch auf die Zahlung wurde mangels Vertragsschlusses oftmals abgelehnt. Bei den von den Betreibern teilweise angeführten abweichenden Entscheidungen, die dem Verbraucher vorgaukeln sollen, dass auch Gerichte schon einen Anspruch zuerkannt haben, handelt es sich meist um Versäumnisurteile, bei denen sich die Betroffenen einfach unzureichend gewehrt haben.

Das Betreiben einer Abofalle hat aber neben der zivilrechtlichen auch eine strafrechtliche Seite. So wurde ein Betreiber wegen Betruges angezeigt. Da ein konkreter Irrtum nicht nachgewiesen werden konnte, wurde der Betreiber alleine wegen der Seitengestaltung “nur” wegen versuchten Betruges verurteilt ...

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