Wirksame Buttons im Internethandel

Bei Fernabsatzgeschäften, also z. B. bei Verträgen über das Internet zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher, hat der Unternehmer gemäß § 312g Abs.3 BGB die Bestellsituation so zu gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Der Bestellbutton in einem Onlineshop muss also klar erkennen lassen, dass sich der Verbraucher mit Beendigung des Bestellvorganges zu einer Zahlung verpflichtet. In einem Fall, mit welchem sich das Oberlandesgericht (OLG) Hamm beschäftigte, hatte der Betreiber eines Onlineshops den Bestellbutton mit „Bestellung abschicken“ bezeichnet. Daraufhin wurde er wegen Verstoßes gegen § 312g Abs.3 BGB wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Die vom Abmahner begehrte Unterlassungserklärung wurde von dem abgemahnten Onlineshopbetreiber jedoch nicht abgegeben, weshalb die Sache schließlich beim OLG Hamm landete ...Zum vollständigen Artikel


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