Keine Verletzung der Marke "Stadt Land Fluss" durch iPhone Spiele App

Der Markt für iPhone und Android Apps boomt. Täglich kommen neue Anwendungen hinzu. Bei der Wahl eines passenden Namens für das Programm kommt es immer wieder zu Reibereien mit Inhabern registrierter Markenzeichen.

Im vorliegenden Fall konnte der Programmierer der Spiele-App „Stadt Land Fluss“ Jaysquared vor dem Kammergericht einen Sieg gegen die Schmidt Spiele GmbH einfahren (KG, Urteil vom 01.11.2013, Az.: 5 U 68/13).


Name von Apps kann für markenrechtliche Streitigkeiten sorgen

App-Name verletzt nicht das Markenrecht

Die Firma Schmidt Spiele ist Inhaberin der Wortmarke Stadt Land Fluss, die u.a. für Software registriert ist.

In der Bezeichnung der Spiele App „Stand Land Fluss – Multiplayer“ sah sie eine Verletzung Ihrer Marke und klagte schließlich auf Unterlassung.

Dem Landgericht folgend wies das Kammergericht die Klage nun ab.

Das Kammergericht konnte nicht die erforderliche markenmäßige Nutzung der Bezeichnung feststellen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK