Eine Chronologie justizialer Trödelei

Es geht um eine Forderung von 1.410.- € gegen eine GmbH, die den Gläubiger (bei anerkannter Forderung !) permanent vertröstet.

o9.o4.2013: Klage im Urkundenprozess, das Gericht ordnet schriftliches Vorverfahren an.

13.o6.2013: Die Verteidigungsanzeige geht bei Gericht ein. Begründung wird angekündigt.

o8.o7.2013: Begründung liegt nicht vor, es wird um baldige Terminsanberaumung gebeten

o6.o8.2013: Es wird nochmals erinnert.

27.o8.2013: Die Terminsladung des Gerichts vom 25.o7.2013 (!) zum Termin am 19.11.2013 geht ein, dazu ein Schreiben der Beklagten vom o1.o7.2013, in dem diese schlicht mit einem Satz „die Rechtmäßigkeit der Forderung" bestreitet (im Urkundenprozess völlig irrelevant).

19.11.2013: Termin zur mündlichen Verhandlung, die Geschwindigkeit schwätzt und schwätzt. Das Gericht teilt mit, die Klage für schlüssig zu halten und regt ein Anerkenntnis an - das natürlich nicht erfolgt. Termin zur Verkündung einer Entscheidung dennoch erst zwei Monate (!) später, am 14.o1.2014.

16.12.2013: Ein Beschluss des Gerichts:

„Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass - vermutlich aus technischen Gründen - das Sitzungsprotokoll der Verhandlung vom 19.11.2013 nicht mehr gefertigt werden kann."

Daneben teilt das Gericht den Inhalt der Verhandlung aus der Erinnerung heraus mit und gibt Gelegenheit zu Stellungnahme.

10.o1.2014: Kurzer Schriftsatz: Der Kläger hat keine Bedenken gegen eine Rekonstruktion des Protokolls wie angegeben ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK