Die Abbildung eines Gemäldes in einem Möbelkatalog kann ohne Urhebervermerk zulässig sein

Eigener Leitsatz: Wird ein Gemälde im Rahmen eines Möbelkatalogs veröffentlicht, so kann ein entsprechender Urhebervermerkt ausbleiben, wenn es sich dabei um ein unwesentliches Beiwerk gem. § 57 UrhG handelt. Ein solches liegt vor, wenn der Verkauf der Möbel im Vordergrund steht und das Gemälde darüber hinaus beliebig austauschbar ist.

Oberlandesgericht Köln, 6 U 17/13 Urteil vom 23.08.2013 Az.: 6 U 17/13

Tenor: Die Berufung des Klägers gegen das am 24. 1. 2013 verkündete Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 14 O 409/12 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Dieses Urteil und das genannte Urteil des Landgerichts sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund der Urteile vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Die Revision wird zugelassen. Entscheidungsgründe: (anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO) I. Der Kläger ist Künstler und Urheber des Gemäldes �ohne Titel 2002/08�, Mischtechnik auf Leinwand. Die Beklagte stellt Büromöbel her. Im Jahr 2008 kamen die Parteien überein, dass mehrere Werke des Klägers, darunter auch das genannte Gemälde, in den Verkaufsräumen der Beklagten gezeigt werden sollten. Dementsprechend überließ der Kläger es der Beklagten im August 2008. Nach Rückgabe des Gemäldes stellte der Kläger fest, dass die Beklagte Abbildungen des Gemäldes auf ihrer Internetseite www.X.de öffentlich zugänglich gemacht und in einem Printprospekt abgebildet hatte. Eine Nennung des Klägers als Urheber erfolgte dabei nicht. Mit anwaltlichem Schriftsatz vom 17. 7. 2012 forderte der Kläger die Beklagte zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie zur Auskunft über Art, Ausmaß und Dauer der Nutzung auf. Die Beklagte gab mit anwaltlichem Schreiben vom 24. 7 ...Zum vollständigen Artikel


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