In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Erfinderische Tätigkeit

In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” lernen Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt.

Heute widmen wir uns der schwierigsten Hürde auf dem Weg zum Softwarepatent: der erfinderischen Tätigkeit.

Neu hier? Dann lesen Sie am besten zuerst die Einführung und die Artikel über die ersten beiden Hürden (technischer Charakter und Neuheit). Falls Sie bereits eine konkrete Software-Erfindung ausgetüftelt haben, können Sie gleich in drei Schritten testen, wie Ihre Chancen auf ein Softwarepatent stehen.

Für Eilige – Was bisher geschah

Für die Praxis gilt der Grundsatz: Kein Softwarepatent ohne erfinderischen technischen Beitrag! Etwas genauer: Eine Software-Innovation muss in Europa drei Voraussetzungen erfüllen, um patentfähig zu sein:

Sie muss technischen Charakter haben Sie muss neu sein Sie muss auf erfinderischer Tätigkeit beruhen

Die Hürde des technischen Charakters und der Neuheit haben wir bereits abgehakt. Heute geht es um die dritte und letzte Hürde.

3) Erfinderische Tätigkeit

Eine Innovation beruht auf erfinderischer Tätigkeit, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (was “Stand der Technik” heißt, steht im Artikel über die Neuheit).

Anders formuliert: Ihre Softwareerfindung muss einen gewissen “Pfiff” haben. Es reicht nicht aus, wenn Sie bloß existierende Lösungsbausteine so zusammensetzen, wie diese Bausteine vorgesehen sind (auch wenn Ihre Erfindung dann neu ist).

Die Frage, ob eine konkrete Innovation für den Fachmann nun naheliegend war oder nicht, ist im Allgemeinen sehr schwierig zu beantworten. In fast jedem Fall gibt es Argumente dafür und dagegen und es gibt nicht die Wahrheit ...

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