Kein Markenschutz für die Bezeichnung „Bachblüten“

Eigener Leitsatz: Mangels Unterscheidungskraft ist die Bezeichnung �Bachblüten� für die beanspruchten Waren nicht eintragungsfähig. Die Marke �Bachblüten� ist geeignet dazu für die bekannte Bachblüten-Therapie des Edward Bach und dessen alternativ medizinisches Verfahren beschreibend zu sein und angesichts des nicht unerheblichen Bekanntheitsgrades dieser Therapie spricht einiges dafür, dass relevante Teile des allgemeinen Verkehrs diesen Zusammenhang erkennen.

Bundespatentgericht Beschluss vom 20.Januar 2014 Az.: 25 W (pat) 587/12

betreffend die Markenanmeldung 30 2012 003 944.8 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. Januar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters kraft Auftrags Portmann beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Gründe I. Die Bezeichnung Bachblüten ist am 4. April 2012 unter der Nummer 30 2012 003 944.8 beim Deutschen Patent- und Markenamt für die folgende Waren der Klassen 3, 5, und 30 angemeldet worden: Klasse 3: Mittel zur Schönheitspflege; Kosmetika; Seifen und Shampoos; Dusch- und Badepräparate (kosmetisch); sämtliche der vorgenannten Waren hergestellt unter Verwendung von Bachblüten-Rezepturen nach Dr ...Zum vollständigen Artikel


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