Basics Medienrecht: Fotos von Kunstwerken im Straßenbild

Sehenswürdigkeiten, Denkmäler oder Straßenkunst - vor allem in großen Städte werden sie tagtäglich millionenfach fotografiert, gefilmt, gemalt oder gar in neue Werke „eingebaut“ - aber darf man das eigentlich?

Vor allem wenn es um die spätere Nutzung des Fotos geht, stellt sich dann die Frage, was eigentlich mit den auf dem Foto abgebildeten Kunstwerken ist und ob die der geplanten Nutzung entgegenstehen.

Straßenbild- oder Panoramafreiheit

Ausgangspunkte dabei ist die sogenannte „Straßen- oder Panoramafreiheit“. Die ist geregelt in § 59 UrhG und erlaubt tatsächlich die zustimmungs- und vergütungsfreie Nutzung (auch gewerblich) fremder Werke. Voraussetzung dafür ist, dass sich diese Werke bleibend in der Öffentlichkeit befinden, also nicht nur vorübergehend gezeigt werden sollen (s.u. „vorübergehende Kunstwerke“). Werke in frei zugänglichen Gebäuden wie z. B. Museen fallen jedoch nicht darunter.

Umfasst sind dabei Kunstwerke aller Art an Straßen, Wegen oder Plätzen, die für jedermann frei zugänglich sind und im Gemeingebrauch stehen ( also„öffentlich“ sind). § 59 UrhG kann also auch für öffentlich zugängliche Privatwege gelten. Dementsprechend sind zurückgesetzte, aber von öffentlichem Grund frei einsehbare Kunstwerke auf Privatgrundstücken, ebenfalls „betroffen“. Allerdings nur, wenn der Eigentümer des Grundstückes im Rahmen seines Hausrechts das Fotografieren oder die Verwendung von Fotos nicht verbietet.

Grenzen der Panoramafreiheit

Die Kunstwerke müssen allerdings ohne Hilfsmittel (z.B. Leitern, Kräne) oder nach Entfernung blickschützender Vorrichtungen frei sichtbar sein. Solche, die nur von einem unzugänglichen Ort (z.B. einem Balkon) aus erkennbar sind, sind von der gesetzlichen Regelung nicht mehr gedeckt (BGH I ZR 192/00 – „Hundertwasserhaus“). Als Faustformel gilt also, dass das, was Passanten von der Straße aus mit eigenen Augen sehen können, mehr oder weniger frei genutzt werden darf ...

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