KG Berlin: Bezeichnung "Stadt Land Fluss" für Smartphone-Apps keine markenmäßige Benutzung

03.03.14

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Die Bezeichnung "Stadt Land Fluss" als Name für eine Smartphone-App ist klar beschreibend, so dass ihr jede Herkunftsfunktion fehlt (KG Berlin, Urt. v. 01.11.2013 - Az.: 5 U 68/13). Es liegt keine markenmäßige Benutzung vor.

Die Klägerin war Inhaberin der Marke "Stadt Land Fluss". Der Beklagte verwendete die Bezeichnung "Stadt Land Fluss - Multiplayer" als Name für seine Smartphone-App.

Die Berliner Richter wiesen die Klage ab.

Es liege in der Nutzung des Namens keine markenmäßige Verwendung vor ...

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