Der Gerichtstermin am 11.11. um 11:11 Uhr

Auch wenn ein Gerichtstermin am 11.11. um 11:11 Uhr karnevalsbedingt ungewöhnlich ist, liegt in einem solchen “kleinen Scherz” des Richters kein Grund für die Ablehnung des Richters aus Befangenheit.

So das Oberlandesgericht München in dem hier vorliegenden Fall eines Antrags auf Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit, der in mehreren Familiensachen auf den 11.11. um 11:11 Uhr terminiert hatte. Eine alleinerziehende Mutter mit einem behinderten Kind stellte den Befangenheitsantrag, weil sie davon ausging, dass der Richter ihr Anliegen nicht ernst nehme.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts München können weder die Art und Weise der Terminierung noch die Tatsache, dass die Beklagte deswegen eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Richter erhoben hat, vom Standpunkt einer vernünftigen Partei Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Richters wecken ...

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