Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal: Nachprüfung führt zur Zurückversetzung des Vergabeverfahrens (OLG Dresden, Beschluss v. 25.02.2014 – Verg 9/13

Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Dresden hat die Stadt Leipzig verpflichtet, das Vergabeverfahren um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal in den Zustand nach Aushändigung des Pflichtenheftes für die Weiterentwicklungsphase und nach Bekanntgabe des Wertungsanteils dieser Bearbeitungsphase an die Wettbewerber zurückzuversetzen und danach liegende Wertungsschritte unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats zu wiederholen.

Dem war die sofortige Beschwerde der Arbeitsgemeinschaft, die in dem von der Stadt Leipzig ausgeschriebenen Wettbewerb zur Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung des geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig zunächst den 1. Preis gewonnen hatte, später aber bei Fortführung des Verfahrens durch Überarbeitung der Entwürfe nach Vorgaben eines von der Stadt Leipzig erstellten Pflichtenheftes auf den 3. Platz gekommen war (vgl. Medieninformation des Oberlandesgerichts Dresden Nr. 1/2014), vorausgegangen.

Die sofortige Beschwerde hatte teilweise Erfolg ...

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