OTTO CAP: BGH zur Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 31.10.2013, Az. I ZR 49/12, über die Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen entschieden. Seitdem auch Dienstleistungen als Marken geschützt werden können, stellt sich die Frage, inwieweit diese beiden Bereiche im Sinne des Markenrechts ähnlich sein können.

Die Klägerin in diesem Verfahren ist die Otto GmbH & Co. KG, die Inhaberin der Wortmarke Nr. 30126772 „OTTO“ für „Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die Waren der Klassen 1 bis 34“ ist. Die Beklagte betreibt einen Groß- und Einzelhandel unter anderem mit Sportmode. Zu ihrem Sortiment gehören auch Baseballkappen, die u.a. unter den Bezeichnungen „OTTO CAP“, „OTTO Trucker Cap“ angeboten wurden.

Auch bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen sind alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen ...

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