Das übergroße gelbe Kunststoffohr

Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen einer Werbeanlage im Straßenraum kann von der Stadtverwaltung verweigert werden, wenn die Werbeanlage nicht einer vom Stadtrat beschlossenen Richtlinie entspricht, in der u.a. auch das Aufstellen von Werbeanlagen geregelt worden ist.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Optiker- und Akustikbetriebs abgewiesen, die ein übergroßes Kunststoffohr aufstellen wollten. Im November 2012 beantragte der Betrieb bei der Stadt Koblenz die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen einer Werbeanlage, die aus einem vergrößerten gelben Kunststoffohr besteht, auf dem ein blaues Hinweisschild mit einem weißen Pfeil und der Aufschrift “Hörtest” angebracht ist. Das “Hörtestohr” soll vor dem Betrieb auf die Straße einer städtischen Fußgängerzone gestellt werden. Nachdem der Koblenzer Stadtrat im Dezember 2012 die Richtlinie “Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum – Bereich Innenstadt” beschlossen hatte, versagte die Stadtverwaltung für das “Hörtestohr” die Erlaubnis, da dieses angesichts der besonderen Form mit der Richtlinie nicht vereinbar sei. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren erhob die Firma Klage.

In seiner Urteilsbegründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz ausgeführt, dass es sich bei dem Aufstellen des Hörtestohrs im Straßenraum um eine Nutzung handele, für die eine Genehmigung notwendig sei. Die Entscheidung hierüber stehe im Ermessen der Stadtverwaltung. Diese habe ihrer Entscheidung die ermessenslenkende Richtlinie des Stadtrates zugrunde gelegt, was nicht zu beanstanden sei ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK