In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: 2) Neuheit

In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” erfahren Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt.

Neu hier? Dann lesen Sie am besten zuerst die Einführung und den Artikel über die erste Hürde (technischer Charakter). Falls Sie bereits eine konkrete Software-Erfindung ausgetüftelt haben, können Sie gleich in drei Schritten testen, wie Ihre Chancen auf ein Softwarepatent stehen.

Für Eilige hier noch einmal das Bisherige in aller Kürze:

Für die Praxis reicht es, wenn Sie sich merken, dass es kein Softwarepatent ohne erfinderischen technischen Beitrag gibt. Konkret gesprochen bedeutet das, dass eine Software-Innovation in Europa drei Voraussetzungen erfüllen muss, um patentfähig zu sein:

Sie muss technischen Charakter haben Sie muss neu sein Sie muss auf erfinderischer Tätigkeit beruhen

Die Hürde des technischen Charakters hatten wir bereits besprochen. Im heutigen Artikel geht es um die zweite Hürde.

2) Neuheit

Eine Erfindung ist neu, wenn Sie nicht zum “Stand der Technik” gehört. Zum Stand der Technik gehören grundsätzlich alle Informationen, die vor dem Anmeldetag Ihrer Patentanmeldung öffentlich zugänglich sind – egal, wo auf der Welt, in welcher Sprache und in welcher Publikationsform ...

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