Begründung für die Überarbeitung des Markensystems in Europa

BEGRÜNDUNG

Der lang erwartete Vorschlag für eine Überarbeitung des Markensystems in Europa wurde von der Kommission Ende März 2013 vorgelegt, nachdem sie an dem Vorschlag mehrere Jahre gearbeitet hatte. Ihre Berichterstatterin hat sich verpflichtet, hart zu arbeiten, um diese Vorschläge während der laufenden Wahlperiode anzunehmen, möchte jedoch daran erinnern, dass dies aufgrund der knappen verfügbaren Zeit keine einfache Aufgabe werden dürfte. Die Qualität des Legislativverfahrens darf nicht beeinträchtigt werden, und die Gelegenheit, die diese Überarbeitung bietet, um das Markensystem in Europa zu modernisieren, sollte nicht verpasst werden, um zu einer raschen Vereinbarung zwischen den Institutionen zu gelangen. Ihre Berichterstatterin hat jedoch breite Unterstützung im Rechtsausschuss für einen ehrgeizigen Zeitplan erfahren. Die verfügbare knappe Zeit, um diesen Berichtsentwurf nach diesem Zeitplan auszuarbeiten, bedeutet, dass dieser Bericht die meisten der wichtigsten Aspekte abdeckt, bei denen der Kommissionsvorschlag nach Ansicht Ihrer Berichterstatterin abgeändert werden muss. Ihre Berichterstatterin behält sich indessen das Recht vor, zusätzliche Änderungsanträge und Vorschläge zu Themen nachzureichen, die keinen Eingang in diesen Bericht gefunden haben.

Zusammenfassung

Das Markensystem der Gemeinschaft und das HABM existieren seit mehr als 15 Jahren, und es ist sinnvoll, die vorhandenen Bestimmungen zu prüfen, um ein System zu verbessern, das überaus erfolgreich war. In diesen Jahren ist das HABM zu einer gut funktionierenden und effektiven Agentur geworden, die ihrer Aufgabe, nämlich die Marken- und Muster-Community in Europa zu unterstützen, umsichtig nachgeht ...

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