“Aus dem wilden Osten“, oder: “Was schert mich mein Entbindungsbeschluß von gestern?”

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Der Kollege Handschuhmacher aus Berlin hat mir gestern einen zu einem Verwerfungsurteil des AG Brandenburg an der Havel ergangenen Beschluss des OLG Brandenburg übersandt, mit dem “Anschreiben”: “Der ist zwar juristisch nicht weiter interessant, aber vielleicht was für die Rubrik „Aus dem wilden Osten“. Was schert mich mein Entbindungsbeschluß von gestern…” Unter der Überschrift stelle ich den Beschluss doch gern ein, er spricht m.E. für sich.

Die Überschrift bezieht sich allerdings nicht auf den OLG-Beschluss, sondern auf die zugrunde liegende amtsgerichtliche Entscheidung des AG Brandenburg an der Havel. M.E. merkt man dem OLG Brandenburg, Beschl. v. 17.02.2014 – (1 B) 53 Ss-OWi 36/14 (29/14) in der “knochentrockenen” Begründung an, dass der Senat “not amused” war. Weniger ist eben manchmal mehr.

Zu entscheiden war Folgendes: Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg hatte gegen den Betroffenen einen Bußgeldbescheid erlassen. Nachdem der Betroffene gegen den Bußgeldbescheid form- und fristgerecht Einspruch eingelegt hatte, hat das AG die Hauptverhandlung auf den 24.10.2013 anberaumt und den Betroffenen auf seinen Antrag mit Beschluss vom 09.09.2013 gemäß § 73 Abs. 2 OWiG von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen in der Hauptverhandlung entbunden. Zur Hauptverhandlung erschienen weder der Betroffene noch sein Verteidiger ...

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