Fehlende Unterscheidungskraft bei „Richard Wagner – Barren“

Eigener Leitsatz: Mangels Unterscheidungskraft ist die Bezeichnung �Richard Wagner � Barren� nicht eintragungsfähig. Die Marke setzt sich aus dem Namen einer weltberühmten Persönlichkeit der Zeit- und Musikgeschichte und dem Begriff Barren, der für eine bestimmte Produktform steht, zusammen. Mit den in Deutschland stattfindenden Großveranstaltungen wie die Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth werden die angesprochenen Verkehrskreise die beanspruchten Waren ohne weiteres als Hinweis auf eine Veranstaltung sehen.

Bundespatentgericht Beschluss vom 12. Dezember 2013 Az.: 25 W (pat) 560/12

betreffend die Markenanmeldung 30 2011 004 455.4 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 12. Dezember 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: 1. Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Gründe I. Die Bezeichnung Richard Wagner � Barren ist am 25. Januar 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der Klasse 3: Seifen; Klasse 16: Büroartikel; Klasse 30: Back-, Konditorei-, Schokolade- und Zuckerwaren angemeldet worden. Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nr. 30 2011 004 455.4 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung durch eine Beamtin des gehobenen Dienstes in einem Beschluss zurückgewiesen, da der angemeldeten Wortmarke jedenfalls jegliche Unterscheidungskraft fehle ...Zum vollständigen Artikel


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