Das Bundesverfassungsgericht und Joachim Gauck – auf Augenhöhe: Meeting der Verfassungsorgane

Meet and Talk About Talks – Wenn Verfassungsorgane miteinander über das talken, was eines von ihnen sagen darf oder nicht, verspricht das interessant zu werden. Wo man sich auf Augenhöhe begegnet und dennoch einer dem anderen im Gefüge der Gewaltenteilung das eine oder andere zu sagen hat.

Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht um 10.00 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Amtssitz „Waldstadt“, Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe in der Hauptsache über ein Organstreitverfahren der NPD gegen den Bundespräsidenten. Die NPD sieht sich durch Äußerungen des Bundespräsidenten, die er im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 getätigt hat, in ihrem Recht auf Wahrung der Chancengleichheit verletzt.

Über den zugrundeliegenden Sachverhalt informiert die Pressemitteilung Nr. 57/2013 vom 17. September 2013 zum Eilantrag, der mit dem Organstreitverfahren verbunden war ...

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