Kein PFFFUMMM-Risk for Smoker’s Fun & Run auf Kosten der Krankenkasse

In einem Verfahren gegen die Kaufmännische Krankenkasse wollte ein 66-jähriger Raucher im Wege des Eilantrages von dieser mobil einzusetzenden Flüssigsauerstoff für Raucher erhalten.

Er raucht seit seinem 14. Lebensjahr – derzeit täglich noch ca. zehn Zigaretten. Seit Jahren leidet er an einer chronischen Lungenerkrankung und an einem zu geringen Sauerstoffgehalt im Blut. Dies kann bei ihm zu Atemnot führen. Daher versorgte ihn seine Krankenkasse (die KKH) vor rund drei Jahren mit einem Sauerstoffkonzentrator. Allerdings nutzt er diesen nur unregelmäßig.

Zunächst hatte die KKH seinem Antrag, ihn mit einem auch mobil nutzbaren Flüssigsauerstoffsystem zu versorgen, vorläufig entsprochen.

Dann fand eine Prüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) statt. Danach lehnte die KKH eine zeitlich darüber hinausgehende Versorgung ab und bot dem Raucher an, wenn er mit dem Rauchen aufhöre und den Konzentrator nunmehr regelmäßig nutze, könne er mit Flüssigsauerstoff versorgt werden, sofern dann immer noch ein zu geringer Sauerstoffgehalt im Blut bestehe.

Nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch [SGB V] haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen (…) sind.

Mit einem dagegen gerichteten Eilantrag mit dem Ziel, ihn vorläufig bis zur Entscheidung über seine Klage mit mobil einzusetzendem Flüssigsauerstoff incl. Beatmungsgerät zu versorgen, blieb der Raucher erfolglos beim Sozialgericht Heilbronn:

Dem Kläger sei zumutbar, den Ausgang des derzeit rechtshängigen Klageverfahrens S 15 KR 4254/13 abzuwarten ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK