Rezension Öffentliches Recht: SGB XI

Klie / Krahmer / Plantholz (Hrsg.), Sozialgesetzbuch XI, 4. Auflage, Nomos 2014 Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken Der Lehr- und Praxiskommentar "Sozialgesetzbuch XI", herausgegeben von den Autoren Thomas Klie, Utz Krahmerund Markus Plantholz, veröffentlicht über die Nomos Verlags-Gesellschaft (ISBN 978-3-8329-5042-2), ist in der 4. Auflage 2014 erschienen. Das Werk kostet 98,00 € und umfasst 1594 Seiten. Durch das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz vom 23.10.2012 wurde eine Überarbeitung des Kommentars notwendig, was die Autoren Klie, Krahmer und Plantholz zeitnah umgesetzt haben. Neben der umfassenden Kommentierung der Vorschriften des SBG XI (S. 73-1308) kommentieren die Autoren auch das Gesetz über die Pflegezeit (S. 1309-1337). Daran schließen sich Erläuterungen zu dem Familienpflegegesetz (S. 1338-1362) an. Kommentiert werden auf S. 1363-1430 Vorschriften aus dem SGB V, die Auswirkungen auf das SGB XI haben. Es handelt sich um § 37 (häusliche Pflege), § 37 a (Soziotherapie), § 37 b (spezialisierte ambulante Palliativversorgung), § 38 (Haushaltshilfe), § 39 (Krankenhausbehandlung), § 39 a (stationäre und ambulante Hospitzleistungen) sowie § 119 b (ambulante Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen), schließlich § 132 a (Versorgung mit häuslicher Krankenpflege). Es folgen Ausführungen zu dem Verfahrensablauf und den Rechtsschutzmöglichkeiten, beginnend von dem Verwaltungsverfahren bei der Pflegekasse über das Widerspruchsverfahren bis zu dem Klageverfahren vor dem Sozialgericht. Das Kapitel schließt mit dem Verfahren und dem Rechtsschutz wegen Leistungen des Sozialhilfeträgers gemäß dem SGB XII (S. 1431-1456) ...Zum vollständigen Artikel


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