Kleine Rebellionen gegen den elektronischen Rechtsverkehr und rebellische Fragen gegen Büro-Updates made by Sparkasse

Kürzlich habe ich in dem Beitrag “Thema des Monats bei RENOheute im Januar 2014: Der elektronische Rechtsverkehr kommt!” auf die stufenweisen Anpassungen zum elektronischen Rechtsverkehr hingewiesen. Das Thema wird inzwischen auch an anderer Stelle aufgegriffen und wird nicht nur für manche Kanzlei oder diejenigen, die sonst mit der Justiz Korrespondenz wechseln müssen, noch Updates und mit diesen manche Fragen aufwerfen. Dazu wird peu à peu mit den in Kraft tretenden Regelungen noch zu berichten sein. Schon jetzt aber ist es nicht uninteressant, wie vielfältig und uneinheitlich die Justiz selbst noch mit elektronischem Rechtsverkehr umgeht.

Wer wie ich regelmässig nicht nur bundesgerichtliche und internationale Justizseiten frequentiert und dort recherchiert, kommt nicht umhin, dabei gelegentlich auch eine irgendwie bestehende Disharmonie mit den Erfordernissen zu entdecken, die offenbar noch mit den bevorstehenden Regelungen einhergeht.

Charmant wie ein Grenzbaum, aber immerhin unmissverständlich und NOCH einheitlich bei den Verwaltungsgerichten wie beim VGH sind manche Hinweise in der Verwaltungsgerichtsbarkeit wie hier in Bayern.

“Der Versand per E-Mail ist nicht geeignet, um dem Gericht rechtswirksam Erklärungen, Schriftsätze, Rechtsmittel usw. zukommen zu lassen. Bitte senden Sie uns daher derartige Post ausschließlich schriftlich oder per Telefax zu.”

“Ohne Strom (und Internet) bricht da wenigstens nicht gleich die Rechtspflege zusammen.”

So der Kommentar einer Justizmitarbeiterin kürzlich im Gespräch.

Ganz unrecht hat sie ja nicht. Jedenfalls nicht, solange man die Post noch versenden, bei Gericht abliefern und in den Nachtbriefkasten werfen kann ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK