BPatG: Der Begriff “Apocheck” wird für medizinische Dienstleistungen als beschreibender Sachbegriff verstanden - Keine Markeneintragung

BPatG, Beschluss vom 16.01.2014, Az. 30 W (pat) 55/12 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die angemeldete Wortmarke “Apocheck” (u.a. für medizinische Dienstleistungen, pharmazeutische Erzeugnisse, Apparate zur Messung des Blutzuckers) als beschreibende Angabe nicht eintragungsfähig ist. Zwar sei der Wortbestandteil “Apo” lexikalisch nicht nachweisbar, werde aber unproblematisch als Abkürzung für “Apotheke” verstanden. “Check” habe als “Prüfung, Kontrolle” bereits Eingang in die deutsche Sprache gefunden. Da die angesprochenen Verkehrskreise den Begriff “Apocheck” als “Prüfung oder Untersuchung durch eine Apotheke bzw. in einer Apotheke” verstehen, fehle es an der erforderlichen Unterscheidungskraft für eine Marke. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2011 051 566.2

hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. Januar 2014 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe

I. Das Wortzeichen

Apocheck

ist am 17 ...

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