Abgelehnt! Schutzunfähig 2013

Fortsetzung der Auswahl von zurückgewiesenen 3D-, Bild- und Wort-/Bildmarken aus dem Jahr 2013.

Aktenzeichen 3020130168054 Nizzaklasse 24, 25, 35

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5), Sonstige formelle Mängel (§ 32 Abs. 3)”

Aktenzeichen 3020130171020 Nizzaklasse 11

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020130173503 Nizzaklasse 14

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020130204379 Nizzaklasse 25

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs ...

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