Schutzunfähig 2013

Eine Auswahl von zurückgewiesenen 3D-, Bild- und Wort-/Bildmarken aus dem Jahr 2013.

Aktenzeichen 3020130036263 Nizzaklasse 35, 38, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020130106237 Nizzaklasse 21, 25, 35

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020130108426 Nizzaklasse 37, 38, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr ...

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