Nochmals: “auch Posieren in sexual-betonter Körperhaltung ist Pornographie”

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Häufig sind BGH-Entscheidungen entweder wegen einer verfahrensrechtlichen Problematik oder wegen eines materiellen Problems interessant. Nur wenige Beschlüsse “fahren zweigleisig” und sind wegen Fragestellungen aus beiden Bereichen von Interesse. Zu denen gehört das BGH, Urt. v. 16.01.2014 – 4 StR 370/13, das ich hier – aus aktuellem Anlass – zunächst wegen der materiellen Problematik vorstellen möchte. Auf den Verfahrensteil komme ich dann noch einmal zurück.

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Ferner wurde die Einziehung einer externen Festplatte und verschiedener optischer Datenträger angeordnet. Nach den Feststellungen besaß der Angeklagte in seinem Patientenzimmer in der Maßregelvollzugseinrichtung des Landeskrankenhauses U. insgesamt 44 auf einer externen Festplatte gespeicherte Bilddateien, die Mädchen unter 14 Jahren beim Einführen von Gegenständen in die Vagina oder beim aufreizenden Präsentieren ihrer Geschlechtsorgane zeigten. Zu diesem Zeitpunkt war der Angeklagte in der Maßregelvollzugseinrichtung aufgrund eines Urteils des Landgerichts H. vom 05. 12..2001 wegen Verbreitung pornographischer Schriften nach § 63 StGB untergebracht.

Der BGH hat die Revision gegen den Schuldspruch verworfen, die Entscheidung über die Einziehung hatte dagegen keinen Bestand.

“1. Die Feststellungen tragen den Schuldspruch auch soweit auf den Bilddateien Mädchen unter 14 Jahren beim aufreizenden Präsentieren ihrer Geschlechtsorgane gezeigt wurden.

Auf den festgestellten Sachverhalt ist § 184b StGB in der seit dem 5. November 2008 geltenden Fassung des Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie vom 31. Oktober 2008 (BGBl ...

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