In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Technischer Charakter

In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” lernen Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt.

Neu hier? Dann lesen Sie am besten zuerst den Einführungsartikel. Falls Sie bereits eine konkrete Software-Erfindung ausgetüftelt haben, können Sie gleich in drei Schritten testen, wie Ihre Chancen auf ein Softwarepatent stehen.

Falls die Zeit drängt, hier noch einmal das Wichtigste in aller Kürze zusammengefasst:

Was bisher geschah

Für die Praxis reicht es aus, wenn Sie sich nur einen einzigen Satz merken: Kein Softwarepatent ohne erfinderischen technischen Beitrag! Etwas konkreter bedeutet das, dass eine Software-Innovation drei Voraussetzungen erfüllen muss, um patentfähig zu sein:

Sie muss technischen Charakter haben Sie muss neu sein Sie muss auf erfinderischer Tätigkeit beruhen

Im heutigen Artikel geht es um die erste Hürde.

1) Technischer Charakter

Das Europäische Patentamt versteht den Begriff “Erfindung” als:

“Gegenstand mit technischem Charakter“

Eine Innovation, die ein technisches Gerät einsetzt, erfüllt dieses Kriterium. Dieser Erfindungsbegriff ist inzwischen ständige Rechtsprechung beim Europäischen Patentamt.

Beispiele für “technische” Mittel:

ein Computer, Laptop oder Server ein Smartphone ein Router oder eine andere Netzwerk-Hardware eine Set-Top-Box

Die Frage, ob ein Gegenstand technischen Charakter aufweist, ist übrigens unabhängig vom Stand der Technik zu entscheiden (d.h. unabhängig von der Frage, was es schon gegeben hat).

Beispiel: Ein Hammer hat technischen Charakter, obwohl der erste Hammer schon seit der Steinzeit bekannt ist.

Das heißt zum einen, dass Geschäftsmethoden in Reinkultur (z.B ...

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