OLG Düsseldorf: Facebook-Impressum unter Info-Button unzureichend

Die 2. Kammer des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hat mit nun veröffentlichtem Urteil vom 13.08.2013, Az.: I-20 U 75/13 entschieden, dass die Verlinkung einer Anbieterkennzeichnung auf einer gewerbsmäßig betriebenen Facebook-Seite unter dem Button “Info” nicht § 5 Telemediengesetz (TMG) genügt. Der Button “Info” verdeutliche dem durchschnittlichen Nutzer nicht in ausreichendem Maße, dass darüber auch Anbieterinformationen abgerufen werden können. Zweck der Informationspflichten über Identität, Anschrift, Vertretungsberechtigten und Handelregistereintrag nach § 5 TMG sei, dem Verbraucher klar und unmissverständli ...

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