"TIME RELEASE" freihaltebedürftig

Eigener Leitsatz: Die Marke "TIME RELEASE" hat in ihrer Bedeutung bzw. dem deutschen Äquivalentbegriff "Depotwirkung" keine Unterscheidungskraft bei Kosmetikprodukten. Außerdem besteht für den Markt ein Freihaltebedürfnis an diesem Begriff, da es sich hierbei um eine weit verbreitete Produkteigenschaft handelt.

Bundespatentgericht Beschluss vom 21.01.2014 Az.: 24 W (pat) 532/12

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2012 014 239.7 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. Januar 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Mit Beschluss vom 10. Juli 2012 hat die mit einer Tarifbeschäftigten im gehobenen Dienst besetzte Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamts die u. a. für die Waren �Klasse 3: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Zahnputzmittel� angemeldete Wortmarke 30 2012 014 239.7 TIME RELEASE nach Beanstandung teilweise, nämlich für diese Waren der Klasse 3, zurückgewiesen. �TIME RELEASE� komme die Bedeutung �zeitverzögertes Freisetzen einer aktiven Substanz� zu. In Verbindung mit den Waren der Klasse 3 �Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Zahnputzmittel� weise die angemeldete Marke als beschreibende und freihaltebedürftige Sachangabe darauf hin, dass diese Waren Substanzen enthielten, die zeitversetzt, also verzögert, über einen längeren Zeitabschnitt möglichst konstant freigesetzt würden und so eine Depotwirkung hätten ...Zum vollständigen Artikel


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