RedTube vs. Abmahner

Abmahnungen wegen Nutzung von RedTube greifen in die Rechte der Betreiber von RedTube ein. So entscheid das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) mit Beschluss vom 19.12.2013. Die Werbepartner der Betreiber von RedTube erwirkten im Rahmen dieser Entscheidung teilweise erfolgreich ein Verbot der Abmahnungen in bisheriger Form.

Hintergründe

Im Dezember vergangenen Jahres machte die Anwaltskanzlei U + C Schlagzeilen mit zahlreichen Abmahnungen der Nutzer des Streaming-Portals RedTube (vgl. hier). Vor einigen Wochen hat das Landgericht Köln auf Beschwerde der Betroffenen mehrere Auskunftsbeschlüsse aufgehoben und begründete dies damit, dass in den Anträgen der Archive AG von Downloads die Rede gewesen sei und nicht von Abrufen von Videos einer Streaming-Plattform (vgl. hier). Die Abgemahnten waren aber nicht die einzigen, die sich gegen die Abmahnwelle gewehrt haben.

Die Betreiber von RedTube hatten mit Bekanntwerden der Abmahnwelle die Befürchtung, massenhaft Nutzer zu verlieren. Aus diesem Grund stellte ein Werbepartner der Betreiber den Antrag beim LG Hamburg, die Abmahnungen zu verbieten. Das Gericht gab dem Antrag nur gegenüber The Archive AG statt, nicht jedoch gegenüber den beteiligten Rechtsanwälten.

Zur Entscheidung des Gerichts

In dem nunmehr im Volltext veröffentlichten Beschluss des LG Hamburg vom 19.12.2013 (Az: 310 OP 460/13) sieht das Gericht durch die Abmahnungen einen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb der Betreiber von RedTube und verweist dabei auf die ständige Rechtssprechung zur sog. unberechtigten Schutzrechtsverwarnung ...

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