“ÖPP sind wirksames Mittel gegen den Instandhaltungsstau in Deutschland” – Hauptverband weist Kritik in ARTE-Beitrag zurück

„ÖPP-Verfahren und Verträge machen öffentliche Bauprojekte termintreu, kostensicher und transparent. Sie sind ein wirkungsvolles Instrument, um den Instandhaltungsstau im Verkehrsbereich oder bei Schulen und Krankenhäusern zu beheben.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende des Arbeitskreises Öffentlich Private Partnerschaften (AK ÖPP) im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Mitglied des Vorstands der HOCHTIEF Solutions AG, Nikolaus Graf von Matuschka, auf eine „ARTE-Dokumentation“. In dem Fern­sehbeitrag hatten die Journalisten Stefan Aust und Thomas Ammann bei ÖPP-Projekten über vermeintliche „geheime Absprachen, Kungeleien, sogar auf Korruption“ berichtet.

Die in dem Bericht erhobenen Vorwürfe seien bedauerlich und – so sie zutreffen – aufs Äußerste zu verurteilen, hätten aber nichts mit dem Vertragsmodell ÖPP zu tun, stellte Matuschka klar.

So entspreche das von den Autoren erwähnte Projekt JVA-Rostock nicht den Kriterien von ÖPP-Projekten. Anders als in Rostock gehe es bei öffentlich-privaten Partnerschaften vor allem um die Optimierung der Bau- und Betriebs­kosten über den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes oder einer Infrastruk­tureinrichtung. Jeder Ausschreibung gehe eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung voraus ...

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