Eine Erfindung wird nicht dadurch patentfähig, dass sie möglicherweise einem technischen Zweck dienen kann (T0306/04)

T 0306/04 (Scheduling tasks/HONEYWELL) vom 2. März 2007.

Orientierungssatz

The mere possibility of serving a technical purpose or of solving a technical problem is not sufficient to avoid exclusion under Article ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK