Abmahnungen wegen angeblich fehlenden Impressen auf XING

Während die Debatte um die Abmahnwelle wegen Streamings auf „RedTube“ noch in vollem Gange ist, gibt es offenbar einen neuen „Trend“ im Abmahngeschäft. Ein Rechtsanwalt hat mehrere Kollegen, darunter renommierte Spezialisten im IT-Recht, wegen angeblich fehlenden Impressen auf deren Profilen im Karrierenetzwerk XING abgemahnt. Das Fehlen eines Impressums stellt grundsätzlich einen Verstoß gegen § 5 TMG und damit eine unlautere Wettbewerbshandlung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 11 UWG dar, was einen Beseitigungs- und (bei Wiederholungsgefahr) Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers nach § 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG nach sich zieht.

Zwei der Abgemahnten haben geschwärzte Scans der Abmahnschreiben ins Internet gestellt: http://rechtsanwalt-schwenke.de/xing-impressum-abmahnung-challengeaccepted/#jp-carousel-13263 und http://www.rechtzweinull.de/archives/1330-erste-abmahnungen-wegen-fehlendem-impressum-bei-xing-rechtslage-und-praxisempfehlung.html. Der abmahnende Rechtsanwalt argumentiert mit einer angeblichen Parallele zu Facebook und Google+, für welche das LG Aschaffenburg (Urteil vom 19. August 2011, Az. 2 HK O 54/11) und das OLG Düsseldorf (Urteil vom 13. August 2013, Az. 20 U 75/13) bzw. das LG Berlin (Beschluss vom 28. März 2013, Az. 16 O 154/13) eine Impressumspflicht bejaht haben. Diese Rechtsprechung lasse sich auf jede andere Internetplattform wie z.B. XING, Twitter, anwalt24.de und McAdvo übertragen.

Bei der Beurteilung der Frage nach der Impressumspflicht muss den Eigenheiten des jeweiligen Social Media-Angebotes Rechnung getragen werden ...

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