4A_542/2013: Verletzung der Bestimmungen über die Frist zur Einreichung der Berufungsantwort kann erst mit Endentscheid gerügt werden

In einem Forderungsprozess unterlag die Beklagte vor erster Instanz, weshalb sie beim Obergericht des Kantons Zug Berufung einreichte. Mit Verfügung vom 5. September 2013 wurde der Klägerin zur Einreichung der Berufungsantwort und einer allfälligen Anschlussberufung eine Frist von 30 Tagen angesetzt. Ebenfalls mit Verfügung vom 5. September 2013 forderte das Obergericht die Beklagte und Berufungsklägerin auf, innerhalb von 10 Tagen einen Kostenvorschuss zu bezahlen. Mit Verfügung vom 13. September 2013 wurde die Zahlungsfrist auf Ersuchen der Beklagten erstreckt. Darauf beantragte die Klägerin, die laufende Frist von 30 Tagen zur Einreichung der Berufungsantwort sei um die Länge der Gerichtsferien (32 Tage) zu erstrecken; eventualiter sei der Klägerin die 30-tägige Frist abzunehmen und diese nach Bezahlung des Gerichtskostenvorschusses wieder anzusetzen. Mit Schreiben vom 19. September 2013 teilte das Obergericht mit, dass die Frist zur Einreichung der Berufungsantwort abgenommen und nach Eingang des Kostenvorschusses allenfalls neu angesetzt werde. Die Beklagte beantragte in der Folge, es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 19. September 2013 nichtig sei und das Verfahren nicht sistiert worden sei und daher seinen Fortgang nehme. Im Weiteren sei festzustellen, dass die gesetzliche Frist zur Einreichung der Berufungsantwort gemäss Art. 312 Abs. 2 ZPO derzeit laufe und am 7. Oktober 2013 ablaufe, ohne dass sie erstreckt werden könnte. Das Obergericht nahm die Eingabe als Wiedererwägungsgesuch entgegen, wies jedoch die Anträge mit selbständig eröffneter Verfügung vom 30. September 2013 ab. Im Weiteren setzte es der Klägerin zur Einreichung der Berufungsantwort eine nicht erstreckbare Frist von 14 Tagen ab Zustellung der Verfügung an, da der Kostenvorschuss inzwischen geleistet wurde ...Zum vollständigen Artikel

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