Durchfall und Madenbefall in einer Schafherde

Ein Kostenbescheid für eine Ersatzvornahme ist rechtswidrig, wenn es gegenüber dem Betroffenen an einer entsprechende Fristsetzung fehlt und das Verstreichenlassen dieser Frist nicht vorgelegen hat. Außerdem bedarf ein solcher Kostenbescheid im Vorfeld einen zu vollstreckenden Grundverwaltungsakt. Dafür reichen mündliche Ausführungen der Behörde gegenüber dem Betroffenen, die mehr einer Abmachung zwischen demjenigen und der Behörde ähneln, nicht aus.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Darmstadt der Klage eines Landwirts stattgegeben, der sich gegen einen Kostenbescheid für eine vom Landkreis Darmstadt – Dieburg veranlasste Ersatzvornahme zur Wehr gesetzt hat. Der Kläger betreibt in Otzberg als Biolandwirt eine Schafzucht mit mehreren hundert Schafen. Aufgrund von Hinweisen von Passanten im September 2011, dass sich auf der Schafweide des Klägers fünf verendete Tiere befänden, ergab eine Kontrolle seitens des Tiergesundheitsaufsehers des Odenwaldkreises, dass ein Teil der Herde unter Durchfall litt. Bei den fünf aufgefundenen verendeten Tieren wurde eine starke Verkotung und ein Befall mit Maden (sog. “Goldfliege”) festgestellt. Der Kläger wurde seitens des Tiergesundheitsaufsehers auf die Notwendigkeit einer tierärztlichen Untersuchung aller Tiere der Herde hingewiesen.

Bei einer Nachkontrolle der Herde am 29. September 2011 wurden weitere tote Tiere mit ähnlichem Befund aufgefunden. Bei der Hälfte der Herde wurden stark verkotete Schwänze und Hinterbeine festgestellt. Der Kläger wurde seitens der Behörde eindringlich auf die Notwendigkeit von Maßnahmen insbesondere wegen des Madenbefalls eines Teils der Tiere hingewiesen. Der Kläger entgegnete hierauf, dass er wegen einer für den folgenden Tag anstehenden großen Kontrolle seines Biolandhofes erst danach in der Sache tätig werden könne. Dem Kläger wurde seitens der Behörde aufgegeben die Tiere nach der Kontrolle zusammenzutreiben und am Samstag, dem 1 ...

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