BPatG: Nicht eintragungsfähig, aber Wagner ist einer der besten Komponisten aller Zeiten…

…zumindest so ähnlich entschied das Bundespatentgericht (Beschl. v. 3.2.2014, 25 W (pat) 560/12). Der Begriff “Richard-Wagner-Barren” sei nicht als Marke eintragungsfähig, da diesem jede Unterscheidungskraft fehle. Ein Unternehmen wollte den Begriff eintragen lassen für “Seifen; Büroartikel; Back-, Konditor-, Schokolade- und Zuckerwaren“, dies wurde von Patent- und Markenamt abgelehnt, auch das BPatG konnte sich nicht dafür erweichen.

Als 1. Vorsitzende des Richard-Wagner-Verbandes Ulm/Neu Ulm freue ich mich allerdings über das Urteil, unabhängig seines Ergebnisses. Denn nun ist es quasi amtlich, dass Wagner einer bedeutensten Komponisten ist. So stellte das Gericht fest:

“Richard Wagner zählt zu den größten europäischen Musikdramatikern und Komponisten überhaupt (vgl. Auszug aus Wikipedia, die als Anlage zum Beanstandungsbescheid vom 14. Juli 2011 beigefügt war, Bl. 8 ff. der Patentamtsakte) und ist als berühmte Persönlichkeit der Zeit- und Musikgeschichte allgemein bekannt. ”

Ein Wermutstropfen ist zwar, dass nur Wikipedia zitiert wird, aber die Zustimmung der Richter ist eindeutig. Auch Leipzig dürfte sich freuen, dass die Feierlichkeiten in der Geburtsstadt gewürdigt zu werden. Denn sie führen aus:

“Die Opern Richard Wagners werden jedes Jahr in Bayreuth anläßlich der dort seit 1876 zunächst unregelmäßig, später jährlich stattfindenden Richard-Wagner-Festspiele, in einem eigens dafür erbauten Opernhaus aufgeführt, zu denen regelmäßig Prominenz aus allen Teilen der Gesellschaft erscheint. Außerdem gibt es auch anderenorts, z.B. in der Geburtsstadt Richard Wagners Leipzig, Richard Wagner- Musikfestivals oder Festtage. Dies gilt insbesondere im Jahr 2013, in dem sich sowohl der Geburtstag von Richard Wagner zum 200. Mal (22. Mai 1813) wie auch sein Todestag zum 130. Mal (13. Februar 1883) jährt (vgl. Seiten aus www.wagnerstadt.de, www.richard-wagner-leipzig ...

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