„Apocheck“ nicht eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Mangels Unterscheidungskraft ist das Wortzeichen �Apocheck� für Dienstleistungen nicht eintragungsfähig, die auf eine medizinische Dienstleistungen oder Gesundheitsberatungen hinweisen. Gleiches gilt für Medizinprodukte wie Teststreifen oder Computerprogramme für medizinische Zwecke. Die Zusammensetzung aus �Apo� und �check� weist einen beschreibenden Sinngehalt auf; so kann ein normal informierter und verständiger Durchschnittsverbraucher darunter eine Art �Apotheken-Überprüfung� verstehen. Somit ist die Bezeichnung �Apocheck� im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren oder Dienstleistungen dazu geeignet auf deren Bestimmung hinzuweisen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 16. Januar 2014

Az.: 30 W (pat) 55/12

betreffend die Markenanmeldung 30 2011 051 566.2 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. Januar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Heimen und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Das Wortzeichen Apocheck ist am 17 ...Zum vollständigen Artikel


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