Fahrbahnschäden – kein Augenblicksversagen?

entnommen wikimedia.org Urheber User:Mattes

Im OWi-Recht ist momentan m.E. “Flaute”. Es gibt nur wenige Entscheidungen, über die es sich lohnt zu berichten. Nun ist zwar auch der OLG Oldenburg, Beschl. v. 28.09.2013 – 2 SsBs 280/13 – kein Knaller, der etwas wesentlich Neues bringt, aber immerhin hat er eine doch ganz interessante Konstellation zum Inhalt. Es geht (mal wieder) um ein “Augenblicksversagen” und damit um die Frage des Absehens vom Fahrverbot . Grundsätzlich steht ja nach der Rechtsprechung des BGH ein sog. Augenblicksversagen der Verhängung eines Fahrverbotes entgegen (zum Augenblicksversagen eingehend Deutscher in: Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 3. Aufl., 2012, Rn. 959 ff.). Ein sog. “Augenblicksversagen” wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung i.d.R. immer dann angenommen, wenn der Betroffene aufgrund einer momentanen Unaufmerksamkeit das die zulässige Höchstgeschwindigkeit begrenzende Verkehrszeichen übersehen hat ...

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