Datenbank-Indexe waren schon 2003 notorisch bekannt (T0313/10)

Die Entscheidung T 0313/10 (Item matching/AMAZON) vom 19. Juli 2012 dürfte für Datenbankspezialisten interessant sein. Denn dort hat sich die technische Beschwerdekammer 3.5.01 zu der Frage geäußert, ob das Konzept eines Datenbankindex im Jahr 2003 etwas Neues war. Die Kammer hat festgestellt, dass Datenbankindizierung bekannt war – und zwar sogar “notorisch bekannt”, sodass nicht einmal ein Nachweis nötig ist.

Ferner erklärt die Kammer auch noch einmal, was “notorisch bekannt” heißt (siehe die Gründe Nr. [4]). Zuletzt gibt es eine saubere Schelte für die erste Instanz, die hinsichtlich der Frage des Patentierungsausschlusses einen kreativen Maßstab angelegt hatte (siehe die Gründe [1] uns [2]) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK