Zuflussprinzip bei Hartz IV

Das Zuflussprinzip bzw. die Zuflusstheorie ist im Sozialgesetzbuch (SGB) II nicht ausdrücklich geregelt, wird aber von den Jobcentern strikt angewendet. Nach diesem Prinzip gilt, dass immer das aktuell Zugeflossene sich unmittelbar bedarfsmindernd auf den aktuellen Bedarf auswirkt, wobei der Kalendermonat als Einheit der Bedarfszeit betrachtet wird. Dies gilt auch dann, wenn zugeflossenes Einkommen vom Hilfebedürftigen verbraucht wurde. So hat z. B. das Bundessozialgericht (BSG) in seiner Entscheidung vom 30.09.200, Aktenzeichen B 4 AS 29/07 entschieden, dass auch nicht mehr vorhandenes Einkommen als bedarfsdeckend zu berücksichtigen ist. Dies führt häufig zu ungerechten Ergebnissen, wenn z. B. der (letzte) Arbeitslohn (z. B ...Zum vollständigen Artikel


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