Wird Framing bald kostenpflichtig?

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Pinterest oder YouTube sind darauf zugeschnitten, dass Nutzer bestimmte Inhalte möglichst schnell und einfach verteilen können. Hierzu stellen die Plattformen technische Möglichkeiten wie Framing bzw. Embedding zur Verfügung. Hierunter ist bspw. das Einbetten von Inhalten anderer Websites in die eigene Website bzw. die eigene Pinnwand zu verstehen.

Framing und öffentliches Zugänglichmachen

Es handelt sich bei diesem Vorgang nicht um eine Kopie von Inhalten, da die Bilder oder Videos auf dem fremden Server verbleiben und lediglich durch ein „Fenster“ zur Quell-Website angezeigt werden. Nach Auffassung des BGH stellt das Framing auch kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne von § 19 a UrhG dar. Die Willensentscheidung darüber, ob jeder User das Werk ansehen kann, liege nämlich weiterhin allein bei der Quelle, d.h. im Idealfall dem Urheber.

Eine Urheberrechtsverletzung könnte in dem Framing unter einem bislang unbenannten Aspekt zu sehen sein. In Betracht könnte eine Verletzung des Urheberrechts auf öffentliche Wiedergabe in Verbindung mit europäischem Recht (Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG) kommen.

Grauzone Framing

Seit der diesbezüglichen, hochumstrittenen Vorlagefrage des BGH an den EuGH (Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12) ist ergebnislos einige Zeit verstrichen, so dass die EU-Kommission sich nun selbstständig um eine einvernehmliche Lösung der urheberrechtlichen Grauzone „Framing“ bemüht.

Hierbei ist nun seitens der Verwertungsgesellschaft AKM – dem österreichischen Pendant zur deutschen GEMA – die Forderung eingebracht worden, wonach der einbettende Nutzer für das Einbetten von Youtube-Videos einen Ausgleich an die Urheber zu zahlen habe. Einen entsprechenden Vorschlag hatte es in der Vergangenheit bereits von der niederländischen Verwertungsgesellschaft BUMA/STEMRA gegeben ...

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