Tierversuche mit Rhesusaffen

Die Freie Hansestadt Bremen war verpflichtet, dem Leiter der Abteilung Neurobiologie des Instituts für Hirnforschung der Universität Bremen die von diesem beantragte tierschutzrechtliche Genehmigung von Tierversuchen zu erteilen, denn aufgrund der zwischenzeitlichen Änderung des Tierschutzgesetzes ist geklärt, dass der Genehmigungsbehörde bei ihrer Entscheidung kein Ermessen verbleibt.

So das Bundesverwaltungsgericht in dem hier vorliegenden Fall einer Beschwerde gegen die vom Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen ergangenen Entscheidung zur Genehmigung von Tierversuchen. Mit seinem Urteil vom 11. Dezember 2012 hat das Oberverwaltungsgericht festgestellt, dass die Freie Hansestadt Bremen verpflichtet war, dem Leiter der Abteilung Neurobiologie des Instituts für Hirnforschung der Universität Bremen die von diesem beantragte tierschutzrechtliche Genehmigung von Tierversuchen zu erteilen. Zur Begründung hat das Oberverwaltungsgericht ausgeführt, die Belastungen der Versuchstiere (Rhesusaffen) seien im Hinblick auf die hohe wissenschaftliche Bedeutung des Versuchsvorhabens ethisch vertretbar. Auf der Grundlage der vorgelegten Sachverständigengutachten seien die Belastungen allenfalls als mäßig einzustufen ...

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