„Südsee-Camp“ ist nicht eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Die Wortmarke �Südsee-Camp� ist mangels Unterscheidungskraft für die beanspruchten Dienstleistungen nicht eintragungsfähig. Die Wortmarke ist ein sprachübliches Kompositum, gebildet aus dem Kernbegriff �Camp� und dem zur näheren Bestimmung vorangestellten Substantiv �Südsee�. Dadurch verstünden die angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen im Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen ausschließlich als Sachangabe im Sinne eines Camps, das Südsee-Atmosphäre vermittelt oder auf den Ort verweise. Auch konnte die Durchsetzung des Zeichens im Verkehr nicht glaubhaft gemacht werden.

Bundespatentgericht Beschluss vom 21.Januar 2014 Az.: 27 W (pat) 543/12

betreffend die Markenanmeldung Nr. 30 2011 006 047 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. Januar 2014 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richter k.A. Schmid beschlossen: 1. Der Beschluss des Markenstelle für Klasse 43 vom 12. April 2012 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen �Betrieb eines Campingplatzes, Betrieb von Feriencamps (Beherbergung), Vermietung von Zelten, Vermietung von Ferienhäusern� zurückgewiesen wurde. 2. Die Sache wird, soweit die Anmeldung sich auf die Dienstleistungen �Betrieb eines Campingplatzes, Betrieb von Feriencamps (Beherbergung), Vermietung von Zelten, Vermietung von Ferienhäusern� bezieht, zur Fortsetzung des Eintragungsverfahrens an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. Gründe I. Die Anmelderin hat am 2 ...Zum vollständigen Artikel


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