Wann ist Zeitarbeit "vorübergehend"?

Diese Frage gehört zu den derzeit umstrittensten des deutschen Arbeitsrechts (zusammenfassend zuletzt Nießen/Fabritius NJW 2014, 263 ff.). § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG bestimmt seit Ende 2011, dass die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher vorübergehend erfolgt. Unklar ist u.a., ob das Gesetz damit (nur) die längerfristige Beschäftigung eines Leiharbeitnehmers verbietet, oder ob es (sogar) unzulässig ist, auf einer dauerhaft zur Verfügung stehenden Stelle immer wieder ("vorübergehend") andere Leiharbeitnehmer zu beschäftigen. Unklar sind ferner die zulässige Zeitspanne der Beschäftigung und die Rechtsfolgen ihrer Überschreitung.

Die Trägerin eines Krankenhauses hatte eine Stelle für eine/n Gesundheits- und Krankenpfleger/in in der Gerontopsychiatrie zu besetzen. Die Stelle stand unbefristet zur Verfügung ...

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