BVerwG: Ethische Vertretbarkeit von Tierversuchen bei Rhesusaffen

In einer gestern veröffentlichten Entscheidung vom 20.1.2014 hat das Bundesverwaltungsgericht zur Frage der ethischen Vertretbarkeit von Tierversuchen an Rhesusaffen und zum Ermessenspielraum der Genehmigungsbehörde Stellung genommen. Gegenstand der Entscheidung war das Urteil des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen zur Genehmigung von Tierversuchen, das damit rechtskräftig wurde.

Das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen hatte mit seinem Urteil vom 11. Dezember 2012 festgestellt, dass die Freie Hansestadt Bremen verpflichtet war, dem Leiter der Abteilung Neurobiologie des Instituts für Hirnforschung der Universität Bremen die von diesem beantragte tierschutzrechtliche Genehmigung von Tierversuchen zu erteilen.

Zur Begründung hat das Oberverwaltungsgericht ausgeführt, die Belastungen der Versuchstiere (Rhesusaffen) seien im Hinblick auf die hohe wissenschaftliche Bedeutung des Versuchsvorhabens ethisch vertretbar.

Auf der Grundlage der vorgelegten Sachverständigengutachten seien die Belastungen allenfalls als mäßig einzustufen. Der Freien Hansestadt Bremen stehe weder ein Beurteilungsspielraum noch sonst Ermessen zu.

Das Oberverwaltungsgericht hatte die Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen ...

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