Auch Marken verfügen über den kleinen Unterschied!

Es steht außer Frage, dass sich Weiblein und Männlein unterscheiden. Im Alltag kann man dies an mehr oder minder gewichtigen Dingen ausmachen: Sei es das Ausziehen des Pullovers oder die Anzahl der gesprochenen Wörter pro Tag. Und selbst das Bundespatentgericht entdeckt nun geschlechtsspezifische Unterschiede.

Geht es um die Bestimmung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr, sind die Kriterien klar. Neben den sich gegenüberstehenden Zeichen werden auch die Waren und Dienstleistungen verglichen, für die die jeweiligen Markenschutz beanspruchen. Im Rahmen einer Gesamtabwägung wird dann beurteilt, ob im Hinblick auf die angesprochenen Verkehrskreise von einer Verwechslungsgefahr auszugehen ist oder nicht.

Ausreichender Abstand bei identischen Dienstleistungen und erhöhter Aufmerksamkeit der Verkehrskreise?

Das Bundespatentgericht geht in seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2013 (Az. 29 W (pat) 14/12) daher unter Zugrundelegung dieser Maßstäbe auch lehrbuchmäßig vor. Auf dem Prüfstand befanden sich die Marken „Cordia“, DE 302008035261, als jüngere Marke und die ältere Gemeinschaftsmarke „CORDIUS“, EU 006119218. Im Hinblick auf die Dienstleistungen, für die die beiden Marken Schutz beanspruchten, kam das Bundespatentgericht zu Identität sowie mittelgradiger Ähnlichkeit. Also ein klarer Fall für die Verwechslungsgefahr?

Die Prüfung des Bundespatentgerichts ergab aber auch, dass sich die gegenüberstehenden Marken an Fachkreise aus Handel, Wirtschaft und Finanzwesen richteten ...

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